Wer war eigentlich Annette Fugmann-Heesing?

Mein Flugblatt des Tages kommt ausnahmsweise nicht von der BI-Gasometer (deren Erinnerungen an die Untaten der SPD-Politiker rund um den Schöneberger Gasometer auch lesenswert sind).
Sondern vom Berliner Wassertisch, der mit einem Flugblatt daran erinnert, was die im Wahlkreis 1 Tempelhof-Schöneberg kandidierende Annette Fugmann-Heesing bereits hinter sich hat:

  • Lotto-Affäre in Hessen 1993 (es ging um verdeckte und hochpreisige Versorgung abgehalfterter Parteifreunde, wie der Spiegel damals schrieb)
  • 1996-2001 in Berlin Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe (mit den bekannten Folgen für die Wasserpreise in Berlin – Gewinngarantie für Veolia inklusive).
  • Als verantwortliche Senatorin setzte sie den Verkauf der Bewag (Strom), der Gasag (Gas) und der Wohnungsbaugesellschaft Gehag durch
  • 1999 Doppelmandat bei der Ausschreibung des Flughafens BBI Schönefeld
  • 2001 Bankenskandal (Sonderfonds für verdiente Politiker und Monster-Immobilienpleite), wobei Frau Fugmann-Heesing als Aufsichtsrätin nichts gewuss haben will. Wobei das Flugblatt die seltsame Rolle von Frank Zimmermann (SPD Direktkandidat im Wahlkreis Tempelhof Süd) verschweigt, der von 1996-1997 als Pressesprecher der Finanzsenatorin Fugmann-Heesing deren enger Mitarbeiter war. Und dafür später (warum wohl?) den Untersuchungsausschuss in der Bankenaffäre leitete.

Eine Politikerin mit dieser Vergangenheit ist vorsichtig ausgedrückt problematisch. Vertrauenerweckend jedoch nicht.
Das Flugblatt kann man hier lesen. Und wer im Wahlkreis 1 Tempelhof-Schöneberg, also im Schöneberger Norden wählen muss, sollte sich gut überlegen, wo das Kreuzchen mit der Erststimme hinkommt.

Lars Oberg (SPD) – Showman oder Performer

Performer ist mein neues Lieblingswort. Und der Schöneberger MdA Lars Oberg (SPD) verkündet gerade auf seiner persönlichen Homepage,

Politik ist nur Show – NICHT in Schöneberg

und meint damit vermutlich, dass er keine Show macht, sondern “harte Arbeit” und “… daran arbeitet, die Lebensbedingungen in Schöneberg und Berlin zu verbessern”. So nämlich geht der Text weiter nach dem grünen (!) Bild.

Hompage Lars Oberg (SPD)

Wovon man im Bezirk wenig mitbekommt. Schon oft habe ich von politisch aktiven Bekannten und Freunden aus der Nachbarschaft gehört:

Was tut der Oberg eigentlich, außer sich selbst darzustellen?

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SPD stabilisiert sich – 24 Stunden ohne Rücktritt

… titelt die TAZ am 08.09.2008 und gönnt uns damit eine der schönsten Schlagzeilen des Jahres. Nur die Schlagzeile hat es leider nicht in das Online-Angebot geschafft.

Und beim Frühstück kommt die Idee: Die SPD macht einfach Regionalkonferenzen a’la Schröder in großen Hallen mit zwei Ausgängen: Rechts geht es zu Klement, Steinmeier, Schröder und der alten Schule – Subventionen und Millionen (für die Energiewirtschaft des Ruhrpotts zum Beispiel). Und links geht es in die ungewisse Zukunft – mit wem auch immer. Das wäre mit Sicherheit ein tragfähiges Modell und für mich bliebe nur noch die spannende Frage, durch welche Tür die von mir hier einmal als “linke Strippenzieher der SPD” bezeichneten Karrieristen wie Uwe Benneter aus Berlin oder auch Frau Nahles marschieren.

Aber das werde ich nicht erleben. Eher nähert sich diese flügellahme Partei der FDP an und testet bei den nächsten Wahlen einmal die 15 % – Marke von oben.

SPD Austritt leicht gemacht

Es ist jetzt fast drei Jahre her. Doch mein Austritt aus der SPD, der ich über zehn Jahre angehört habe, war eine richtige Entscheidung. Mann. Muss ich damals, im Juni 2003, sauer gewesen sein.

Doch die Recherche stimmt. Und weil Politik auch manchmal nicht nur Zorn, sondern schlichte und zutreffende Erkenntnisse auslöst, habe ich die Infoseiten aus 2003 zum SPD-Austritt jetzt wieder verlinkt.

Viel Spaß beim Lesen.