Category Archives: Politik

Brustbild und Außendarstellung

Mein Politikstil ist ein anderer unter dieser Überschrift berichtet die TAZ in einer Ausgabe vom August 2011 über eine wenig bekannte Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Carola Bluhm (Linke) hat nicht nur ein in dieser Stadt wichtiges Ressort, einen riesigen Etat und an der Schnittstelle zwischen dem Prekariat und der Leistungsverwaltung jede Menge [...]

Euro-Krise ist nur Zocker-Krise

Die Euro-Krise ist in Wirklichkeit eine Zocker-Krise. Die Banken und ihre Kunden haben Angst um Anleihen in Griechenland und anderswo. Es wird eine Krise herbeigeschrieben und nach staatlichen Garantien für private (!) Investments gerufen. Dabei sind die Zahlen ganz einfach (gefunden in BrandEins Ausgabe 6/2011) Staatsschulden Griechenlands im Jahr 2010 in Prozent des Bruttoinlandsprodukts 140 [...]

Lars Oberg (SPD) – Showman oder Performer

Performer ist mein neues Lieblingswort. Und der Schöneberger MdA Lars Oberg (SPD) verkündet gerade auf seiner persönlichen Homepage, Politik ist nur Show – NICHT in Schöneberg und meint damit vermutlich, dass er keine Show macht, sondern “harte Arbeit” und “… daran arbeitet, die Lebensbedingungen in Schöneberg und Berlin zu verbessern”. So nämlich geht der Text [...]

Risikotyp “Chance” für den “Performer”

“Ich hätte da eine interessante Kapitalanlage vom Risikotyp Chance für Sie”, sagte der Anlageberater am anderen Ende der Telefonleitung. Er ist ein ehmaliger Mitarbeiter einer großen deutschen Bank und vertreibt bereits seit mehreren Jahren die Produkte einer anderen deutschen Großbank. Das Gespräch endete etwas abrupt. Auch die Einschätzung war scheinbar falsch. Wie die Hamburger Sparkasse [...]

Wasserraub – Verträge veröffentlicht

Wer es noch nicht gehört haben sollte: Jemand hat der TAZ die vollständigen Verträge über den Verkauf der Berliner Wasserbetriebe im Jahr 1999 zugespielt. Die Verträge sind jetzt zum Download abrufbar.

Verlängerte Atomlaufzeiten

Wie einer dpa-Meldung zu entnehmen ist, beschließt Kanzlerin Merkel diesen Sonntag mit dem Kabinett über eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Vorangegangen ist ein unglaubliches Trommeln der Atom-Lobby und des BDI, die unter anderem in einem schlichtweg peinlichen offenen Brief zusammen mit Oliver Bierhoff (Deutscher Fußballbund und anerkannter Experte im Bereich der Energiepolitik) darauf hingewiesen [...]

Wahlkampf, Hymne und Afghanistan

Während die halbe Welt rätselt, ob deutsche Militärs jeden Freischärler in Afghanistan 14 Tage vor dem Kampfeinsatz schriftlich über die bevorstehende Gewaltanwendung informieren und vor dem Einsatz alle Zivilisten von uniformierten Hostessen bitten lassen sollen, das Kampfgebiet zu verlassen. Während die andere Hälfte darüber rätselt, ob die Bundeswehr überhaupt nach Afghanistan muss oder besser nicht. [...]

SPD stabilisiert sich – 24 Stunden ohne Rücktritt

… titelt die TAZ am 08.09.2008 und gönnt uns damit eine der schönsten Schlagzeilen des Jahres. Nur die Schlagzeile hat es leider nicht in das Online-Angebot geschafft. Und beim Frühstück kommt die Idee: Die SPD macht einfach Regionalkonferenzen a’la Schröder in großen Hallen mit zwei Ausgängen: Rechts geht es zu Klement, Steinmeier, Schröder und der [...]

Dresden ist verkauft

Es ist offenbar vollbracht. Wie ich eben in der Berliner Zeitung lese, haben die Dresdner Gremien dem Verkauf der WoBa-Dresden an die internationalen Anleger zugestimmt. Weil in dieser Stadt der Anteil der “städtischen” Wohnungen am Gesamtmarkt besonders hoch ist, dürfte damit die Mietpreisentwicklung in Dresden zukünftig deutlich steigende Tendenz haben. Die Berliner Zeitung hatte auch [...]

Verschleuderung von Tafelsilber in Dresden

Berlin ist nicht allein. Auch in Dresden (einer Stadt mit großer Vergangenheit und noch größerer Zukunft) wird im großen Stil verhökert und das Tafelsilber kommt weg. Die Dresdner Woba, eine dem Vernehmen nach kerngesunde städtische Wohnungsbaugesellschaft wird wahrscheinlich demnächst verkauft. Oder doch nicht? Ich wünsche der Bürgerinitiative jedenfalls viel Erfolg. Merke: Vermieteten Wohnungsbestand verkaufen, um [...]